Kaiserslautern (llp) – Die Stadt Kaiserslautern hat nach interner Prüfung durch mehrere Ausschüsse und einer Reihe von Sitzungen, in denen das Thema selbst zunächst vertagt wurde, einen Schritt vollzogen, den Kommunalexperten als „möglicherweise bedeutsam“ einstufen: Öffentliche Stadtratssitzungen sind seit einigen Monaten als Videoaufzeichnung auf dem offiziellen YouTube-Kanal der Stadt abrufbar – wenige Tage nach der jeweiligen Sitzung, mithin rechtzeitig genug, um im Bekanntenkreis informiert zu wirken.
„Wir reden hier von einem Paradigmenwechsel in der kommunalen Demokratiekultur“, erklärte ein Politikwissenschaftler aus dem Umfeld der RPTU Kaiserslautern-Landau, der namentlich nicht genannt werden wollte, da er nach eigener Aussage „noch nicht sicher ist, ob das wirklich so gemeint ist“. Die Aufzeichnungen ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern erstmals, jene Entscheidungsprozesse in Echtzeit – beziehungsweise zeitversetzt – zu verfolgen, die bislang nur in Form von Protokollauszügen auf städtischen Internetseiten dokumentiert wurden, die zuletzt im Jahr 2019 barrierefrei zugänglich waren.
Die aktuell abrufbare Aufzeichnung betrifft die Sitzung vom 31. August. Wer sie vollständig verfolgt, erhält nach Angaben eines Passanten am Stiftsplatz „ein sehr realistisches Bild davon, wie lange man einen Tagesordnungspunkt diskutieren kann, ohne ihn zu beschließen“.
Die Resonanz in der Bevölkerung ist laut inoffiziellen Quellen, die der LauternLife-Presse exklusiv vorliegen, „überschaubar, aber vorhanden“. Ein Rentner aus Erzhütten, der die Sitzung vom 31. August nach eigenen Angaben vollständig verfolgt hat, zeigte sich informiert: „Ich habe jetzt endlich verstanden, warum das mit dem Radweg nichts wird. Es liegt am Ausschuss.“ Welchem Ausschuss genau, konnte er nicht mehr sagen.
Ein Sprecher der Stadtverwaltung bestätigte auf Anfrage, dass die Videos „regelmäßig wenige Tage nach der jeweiligen Sitzung“ online gestellt werden. Auf die Frage, ob es auch eine Live-Übertragung geben werde, verwies der Sprecher auf einen Unterausschuss, der dieses Thema im vierten Quartal prüfen solle.
Nicht alle Beobachter beurteilen die Entwicklung vorbehaltlos positiv. Eine Kommunikationswissenschaftlerin, die ihren Namen nicht in einem satirischen Medium lesen möchte, warnte vor möglichen Nebeneffekten: „Wenn Bürger plötzlich sehen, wie lange Redezeitkontingente ausgeschöpft werden, könnten Erwartungen entstehen, die das politische System strukturell überfordern.“ Sie empfahl der Stadt, die Videos mit einer Inhaltswarnung zu versehen.
Auf dem YouTube-Kanal der Stadt Kaiserslautern – erreichbar unter dem Nutzernamen StadtKL – finden sich neben den Stadtratssitzungen auch kürzere Beiträge zu lokalen Initiativen und städtischen Veranstaltungen. Die Sitzungsaufzeichnungen stechen durch ihre Länge hervor, was nach Einschätzung eines Mediengestalters aus Morlautern „zumindest ein Zeichen für Vollständigkeit“ sei.
Wer die Aufzeichnungen nutzen möchte, benötigt eine stabile Internetverbindung, ausreichend Zeit und nach Empfehlung mehrerer Testnutzer „eine gewisse Grundtoleranz gegenüber parlamentarischen Verfahrensordnungen“. Die Sitzungen sind kostenlos abrufbar, ein YouTube-Konto ist nicht erforderlich. Kommentarfunktionen sind nach Angaben der Stadt aktiviert, wobei ein Moderationskonzept nach Auskunft der Pressestelle „in Abstimmung“ sei.
Ob die Initiative langfristig zu einer messbaren Steigerung der Bürgerbeteiligung führt, wollte die Verwaltung nicht kommentieren. Man sei „optimistisch, das Thema weiter zu entwickeln“, hieß es abschließend in einer Stellungnahme, die der LauternLife-Presse in schriftlicher Form nicht vorlag.
Der wahre Kern: Die Stadt Kaiserslautern stellt seit einigen Monaten Videoaufzeichnungen ihrer öffentlichen Stadtratssitzungen auf ihrem offiziellen YouTube-Kanal bereit. Die Videos erscheinen wenige Tage nach der jeweiligen Sitzung. Die aktuell abrufbare Aufzeichnung betrifft die Sitzung vom 31. August. Der YouTube-Kanal ist unter youtube.com/user/StadtKL erreichbar.
Die Satire-Einordnung: Sämtliche Zitate – einschließlich der Aussagen des Politikwissenschaftlers, der Kommunikationswissenschaftlerin, des Rentners aus Erzhütten und des Mediengestalters aus Morlautern – sind frei erfunden und dienen ausschließlich satirischen Zwecken. Die Einschätzungen zur Ausschusskompetenz, zur Inhaltswarnung und zum Moderationskonzept entstammen keiner realen Quelle.
Satire darf alles, außer langweilen. Für echte Stadtratsprotokolle ist die Stadtverwaltung Kaiserslautern zuständig, für den Humor ausschließlich LauternLife. (lal)
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