Kaiserslautern (llp) – Während andernorts Stadtteile behutsam aufgewertet werden, hat Kaiserslautern eine bewährtere Methode für sich entdeckt: einfach abreißen, verkaufen und hoffen, dass schon irgendwas Besseres entsteht. Alla gut, könnte man sagen – wenn da nicht ein paar lästige Rechtsfragen im Weg stünden.
Der Stadtteil „Kalkofen“ ist in Kaiserslautern kein Unbekannter. Was einst als Wohngebiet für Menschen mit wenig Spielraum gedacht war, ist heute ein sozialer Brennpunkt, den Stadtplaner, Sozialpolitiker und Stadtratsrunden schon so oft debattiert haben wie der 1. FCK den nächsten möglichen Wiederaufstieg. Jetzt liegt endlich ein Masterplan auf dem Tisch – vorgestellt in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Sozialausschusses. Das ist in Kaiserslautern schon fast ein Wunder, denn zwei Ausschüsse gleichzeitig zu bewegen ist ungefähr so selten wie ein pünktlicher Bus in der Innenstadt.
Im Kern des Plans: Die maroden Wohnblöcke im Astern- und Geranienweg sollen abgerissen werden. Die Gebäude, in denen aktuell noch Menschen leben – echte Menschen, wohlgemerkt, keine Stadtratsprotokolle – gelten als so heruntergekommen, dass selbst eine großzügige Portion Pfälzer Pragmatismus sie nicht mehr retten kann. Manuel Steinbrenner von den Grünen brachte es in der Sitzung auf den Punkt: Die Probleme in diesem Viertel seien seit Jahren bekannt und verlangten dringend nach Anpacken. Man darf an dieser Stelle kurz innehalten und anmerken, dass „seit Jahren bekannt“ in der Kommunalpolitik gerne auch mal ein Jahrzehnt oder zwei bedeuten kann.
Der eigentliche Knackpunkt ist jedoch nicht der Abriss an sich, sondern was danach kommt: Die Stadt möchte das Gelände an die BAU AG verkaufen. Klingt nach einem klaren Schnitt – altes weg, neues her. Doch Juristen und wohlmeinende Beobachter stellen sich die Frage, ob ein solcher Verkauf von Sozialwohnungsflächen so ohne Weiteres zulässig ist. Schließlich wurden diese Grundstücke und Gebäude über Jahrzehnte mit Fördergeldern gestützt, die explizit dem sozialen Wohnungsbau gewidmet waren. Ob man dieses Erbe einfach an einen privaten Investor weitergeben kann, ohne sich in einem Dickicht aus Auflagen, Rückzahlungspflichten und Zweckbindungsfristen zu verheddern, ist eine Frage, die offenbar noch nicht abschließend beantwortet wurde. Experten mahnen bereits: Der Masterplan könnte in seiner jetzigen Form die bestehenden Probleme nicht vollständig beseitigen – was auf Pfälzisch ungefähr bedeutet: „Ajo, da fehlt noch was.“
Was mit den betroffenen Mietern passiert, solange Rechtsfragen geklärt, Gutachten bestellt und Ausschüsse einberufen werden, bleibt vorerst im Reich des Ungeklärten. Wer im Asternweg wohnt, lebt derzeit in einem Schwebezustand, der sich anfühlt wie das Warten auf einen Stadtratsbeschluss – ungewiss, zäh und mit unbekanntem Ausgang.
Die Stadt hat immerhin den ersten Schritt getan und das Thema aus der Schublade geholt, in der es vermutlich unter „irgendwann“ abgeheftet war. Das verdient – mit aller gebotenen Vorsicht – ein anerkennendes Nicken. Ob aus dem Masterplan ein echter Neuanfang für die Bewohner des Kalkofens wird oder nur eine neue Runde Bürokratie-Bingo mit anderen Spielern, wird die nächste Stadtratssitzung zeigen. Oder die übernächste. Oder die nach der Sommerpause.
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